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| Erstellt: | 17.12.2011 |
| Aktualisiert: | 17.12.2011 |
+++ Der Faketicker +++
Lesen Sie hier die absolut neuesten News. Diese Nachrichten gibts wirklich nur hier. ACHTUNG: Falls Sie nicht selbst drauf kommen und schon die Visitenkarte Ihres Anwalts suchen: Diese Nachrichten sind natürlich nicht echt. Sie sind Satire
Semmelrogge als Bundespräsident nominiert
Berlin, 07.01.2012 - Nachdem der Rücktritt von Bundespräsident Wulff immer wahrscheinlicher wird, diskutiert man in der Koalition bereits über seinen Nachfolger. Die besten Chancen werden dem Schauspieler Martin Semmelrogge (57) eingeräumt. Merkel begründete ihren Vorschlag mit der Authentizität und Glaubwürdigkeit der Person Semmelrogge: "Bei Semmelrogge wissen die Menschen von Anfang an, mit wem sie es zu haben". Außerdem hätten sich die Anforderungen, die das Amt an den Bundespräsidenten stelle, in den letzten Jahren deutlich gewandelt und da passe Semmelrogge wie die Faust auf das Auge, so Merkel im Interview mit der Bildzeitung. Semmelrogge äußerte sich bislang sehr zurückhaltend zu dem Vorschlag. Er wisse nicht sicher, ob seine charakterlichen Defizite wirklich ausreichen, um dem Amt gerecht zu werden. Aber das sei letztlich eine Frage des Geldes. "Ab einer gewissen Summe bin ich eigentlich zu allem bereit", so Semmelrogge.
Bundesweit neue Abwehrzentren
Berlin, 17.12.2011 - Als Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Neonazi-Mordserie ist vergangenen Freitag ein neues Abwehrzentrum von Bund und Ländern gegen Rechtsextremismus eröffnet worden. Dort sollen Verfassungsschützer und Polizisten zusammenarbeiten, um den Rechtsextremismus bekämpfen zu können. Das Konzept kam bei den Sicherheitsbehörden so gut an, daß Polizeichefs in vielen Bundesländern ebenfalls damit begonnen haben, Abwehrzentren zu eröffnen. In Ulm beispielsweise wurde nach einem Handtaschenraub in der vorweihnachtlichen Innenstadt ein Abwehrzentrum gegen Handtaschenräuber eröffnet. Nürnbergs Polizei hat ein Abwehrzentrum gegen Jugendliche eingerichtet, nachdem in der Nacht von Samstag auf Sonntag die Scheibe einer Bushaltestelle zerschlagen wurde. Viele andere Polizeidienststellen in ganz Deutschland folgten diesen Beispielen. Derweil zeichnet sich jedoch ab, daß einige Straftaten wohl nicht mehr aufgeklärt werden können, weil die Polizei mit der Einrichtung und Verwaltung von Abwehrzentren beschäftigt ist. GdP Chef Bernhard Witthaut meinte dazu, die Einrichtung von Abwehrzentren sei aber dennoch der richtige Weg, weil er in der Gesellschaft das Gefühl wecke, die Polizei unternehme tatsächlich etwas. Den Vorwurf, der nach der Neonazi-Mordserie laut wurde, wonach Polizei und Verfassungsschutz bisher einfach nur grottenschlecht gearbeitet hätten, wies er entschieden zurück und bekräftigte, das Versagen sei einzig darauf zurückzuführen, daß das passende Abwehrzentrum gefehlt habe. Verbrechen von Neonazis unterscheiden sich nach Witthaut so fundamental von allen anderen Verbrechen, daß die normale Polizei hier nicht ermiteln könne.
V-Leute in Kinderpornoszene
Berlin 03.12.2011 - Nach den Ereignissen rund um die Zwickauer Nazis wird derzeit
wieder über einen NPN-Verbotsantrag diskutiert. Dabei wurden erneut Vorwürfe gegen die
Praxis laut, NPD-Mitglieder als Informanten aus Steuermitteln zu entlohnen. Das
Bundesverfassungsgericht hatte im März 2003 ein Verbotsverfahren einstellen müssen,
weil die NPD so sehr von vedeckten Ermittlern durchsetzt ist, daß sie quasi als eine
staatliche Institution anzusehen sei. Darauf angesprochen verteidigte Verfassungsschutz
Chef Heinz Fromm nun diese Praxis. Gegenüber der Bildzeitung sagte er, man brauche
die Informationen aus der Szene. Den Vorwurf, daß der Staat damit rechtsextremistisch
motivierte Straftaten direkt mit Steuergeldern finanziere, ließ er ebensowenig gelten,
wie die Meinung von Experten, wonach die V-Leute nur unwichtige Informationen liefern,
um das Geld zu bekommen, während sie die relevanten Parteigeheimnisse natürlich nicht
verraten würden. Bundesinnenminister Friedrich forderte derweil die Einführung einer
Neonazi-Datei, nahm den Vorschlag aber wieder zurück, nachdem ihm sein Ministerum
erklärte, daß diese Datei in Form der Gehaltsliste der V-Männer bereits vorliege.
Ungeachtet dieser Probleme denkt die Polizei nun ebenfalls über den Einsatz von
V-Leuten nach. BKA-Chef Ziercke setzt sich derzeit in der Politik massiv für
entsprechende geheimdienstliche Befugnisse nach britischem Vorbild ein. Man denke
beispielsweise darüber nach, einschlägig vorbestrafte Pädophile künftig als V-Leute
für das Schänden von Kindern zu bezahlen. Nur so erhalte man die notwendigen
Informationen aus der Kinderpornoszene, wird Ziercke vom Spiegel zitiert.